Agnes-Miegel-Strasse soll umbenannt werden
Die neue Kulturdezernentin Anja Hesse legt in der Sitzung des Kulturausschusses vom 05.11.2010 das “Diskussionspapier” der Verwaltung vor, die ihrer Meinung nach alles sage. Trotzdem bittet sie die Ausschussmitglieder, über die Mitteilung der Verwaltung vom 29.10.2010 zu diskutieren und das weitere Vorgehen zu beraten.
Ausschussvorsitzender Wolfgang Sehrt (CDU) betont eventuell anfallende Gebühren und sonstige Kosten, die den Anliegern entstehen würden, wenn die Straße umbenannt würde. Deswegen schlägt er vor, zunächst den Stadtbezirksrat zu befragen und die betroffenen Anwohner anzuhören.
Der Rat hatte am 16.12.1997 unter rot-grüner Mehrheit einstimmig der Strassenbenennung nach der Ostpreußischen Heimatdichterin, die in die “Gottesbegnadetenliste” der Nazis aufgenommen wurde, beschlossen.
In der Mitteilung der Stadt wird nun eindeutig festgestellt: “Eine kritische Auseinandersebung mit ihrer Haltung zum Nationalsozialismus nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist bei Agnes Miegel nicht erkennbar.”
Der Kulturausschuss spricht sich nach der Debatte einstimmig dafür aus, dass die Agnes-Miegel-Strasse umbenannt werden soll. Das weitere Vorgehen: Als nächstes wird der Stadtbezirksrat Stöckheim-Leiferde (211) unter Einbeziehung der betroffenen Anwohner um Stellungnahme gebeten. Zur Umbenennung bedarf es eines Ratsbeschlusses, so dass sich nach Beteiligung des Planungs- und Umweltausschusses, der Straßenumbenennungen vorberät, anschließend erneut der Rat mit dem BIBS-Antrag befassen wird.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob durch die Umbenennung entstehende Kosten für die Anwohner nicht von der Stadt übernommen werden können.
Pressemitteilung der BIBS-Fraktion vom 05.11.2010
In der Ratssitzung vom 21.09.2010 war der BIBS-Antrag in den Kulturausschuss überwiesen worden.
Presse:
Ausschuss für Straßen-Umbenennung, BZ vom 05.11.2010
Hitler-Verehrerin soll von Straßenschild verschwinden, BZ vom 06.10.2010