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Nutzungskonflikte Bohlweg: Ratlose Verwaltung

Schlangenlinien-Fahren mit Absprung-Übung: So kann die Benutzung des Fahrradwegs am Bohlweg beschrieben werden. Für Fussgänger auf Shoppingtour ist nicht sofort ersichtlich, dass es sich um einen Radweg handelt. Die Sitzgelegenheiten der Cafés und Restaurants stehen oft viel zu nah bzw. schon auf der Fahrspur. Nun ist der Frühling wieder da – und die Beteiligten an den “Nutzungskonflikten” sind es auch.

Die Verwaltung allerdings scheint nicht Willens, Abhilfe in puncto Nutzungskonflikte am Bohlweg zu schaffen. Nach jahrelanger Debatte hat die Verwaltung auch zur diesjährigen Freiluftsaison immer noch keine Idee, wie für den Bohlweg eine Konfliktlösung gefunden werden könnte. Auf Anfrage der BIBS-Fraktion nach dem Sachstand erfolgte die lapidare Antwort: “Die Verwaltung hat sich noch keine abschließende Meinung gebildet.”

Mit anderen Worten: Sie hat ihre Hausaufgaben wieder nicht gemacht. Selbst zu minimalsten Verbesserungen, wie z.B. größere Piktogramme auf den Radwegen, ist die Verwaltung offenbar nicht bereit, obwohl laut Aussage der Stadt für Piktogramme keine zusätzlichen Kosten entstehen würden, “weil Markierungen durch das pauschale Entgelt an die Fa. Bellis GmbH abgedeckt sind.” (Anmerkung der Verwaltung im Rahmen der Haushaltslesung 2011)

Rückblick: Im Planungs- und Umweltausschuss am 08.09.2010 wurde auf Antrag der BIBS-Fraktion mit 6 Fürstimmen und 5 Gegenstimmen beschlossen, dass die Verwaltung prüfen soll, wie für diesen Nutzungskonflikt eine funktionsfähige Lösung gefunden werden kann.

Die Nutzungskonflikte am Bohlweg sind seit Jahren bekannt und virulent. Zur Lösung dieser Nutzungskonflikte hatte die Verwaltung der Stadt in der Vergangenheit über Jahre hinweg immer wieder Lösungsideen angekündigt. Wie zum Beispiel auch noch – unter dem damaligen Stadtbaurat Zwafelink – im Sommer 2010 über die BZ. Dort hieß es, die Vorschläge würden im Herbst 2010 im Verwaltungsausschuss vorgestellt werden.

Das Thema ist so uralt, dass selbst die CDU bereits im Sommer 2008 die Verwaltung aufgefordert hatte, eine Konfliktlösung zu finden.

Pressemitteilung der BIBS-Fraktion vom 07.04.2011